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   OVG Niedersachsen, 27.02.2012 - 12 LA 75/11   

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https://dejure.org/2012,2792
OVG Niedersachsen, 27.02.2012 - 12 LA 75/11 (https://dejure.org/2012,2792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27.02.2012 - 12 LA 75/11 (https://dejure.org/2012,2792)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 27. Februar 2012 - 12 LA 75/11 (https://dejure.org/2012,2792)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Nachbarklage gegen Hähnchenmaststall

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 BImSchG; § 6 Abs. 1 Nr. 1 BImSchG
    Zumutbarkeitsgrenze für Immissionswerte bei der Errichtung einer Hähnchenmastanlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zumutbarkeitsgrenze für Immissionswerte bei der Errichtung einer Hähnchenmastanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zumutbarkeitsgrenze für Immissionswerte bei der Errichtung einer Hähnchenmastanlage

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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 23.04.1998 - 4 B 40.98

    Berufungszulassung; Bindungswirkung; Änderung der maßgeblichen Sach- und

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2012 - 12 LA 75/11
    Im Fall der Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch Dritte kommt es grundsätzlich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Genehmigungsbescheides in Gestalt des Widerspruchsbescheides an (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 23.4.1998 - 4 B 40.98 -, NVwZ 1988, 1179; v. 11.1.1991 - 7 B 102.90 -, UPR 1991, 235).
  • BVerwG, 11.01.1991 - 7 B 102.90

    Immissionsschutzrecht: Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die Erteilung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2012 - 12 LA 75/11
    Im Fall der Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch Dritte kommt es grundsätzlich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Genehmigungsbescheides in Gestalt des Widerspruchsbescheides an (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 23.4.1998 - 4 B 40.98 -, NVwZ 1988, 1179; v. 11.1.1991 - 7 B 102.90 -, UPR 1991, 235).
  • BVerwG, 26.08.2004 - 2 B 31.04

    Stellung von Lehrern an öffentlichen Schulen als unmittelbare Landesbeamte mit

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.02.2012 - 12 LA 75/11
    Diesen Antrag lehnte das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 20. Januar 2005 - 2 B 31/04 - ab.
  • OVG Niedersachsen, 26.07.2012 - 1 LC 130/09

    Folgen der Offenlegung der Übertragung des Eigentums am Grundstück des

    Das kann jedoch nicht unbesehen auf frühere Zeitpunkte zurückbezogen werden, zumal der für die Beurteilung maßgebliche Zeitpunkt im Nachbarstreitverfahren nicht derjenige der letzten mündlichen Verhandlung ist, sondern derjenige der Genehmigungserteilung (vgl. z.B. OVG Lüneburg, Beschl. v. 27.2.2012 - 12 LA 75/11 -, juris).
  • VG Stade, 23.10.2014 - 2 A 1272/10

    Denkmalschutzrechtliche Bedenken eines Nachbarn gegen die Erteilung einer

    Das gilt auch für die Drittanfechtungsklage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Mai 2012 - 10 S 2693/09; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 27. Februar 2012 - 12 LA 75/11 - im Ergebnis auch: Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 5. Januar 2010, berichtigt 12. Januar 2011 - 12 LA 60/09; Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 11. Januar 1991 - 7 B 102.90, alle zitiert nach juris).
  • VG München, 12.06.2020 - M 28 K 18.3517

    Immissionsschutzrecht, Nachbarklage, Drittschutz, Änderungsgenehmigung für die

    Im Falle der Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung durch Dritte kommt es bezüglich des Vorliegens der materiellen Genehmigungsvoraussetzungen grundsätzlich auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung, vorliegend also auf den Erlass des Genehmigungsbescheids vom 18. Juni 2018, an (vgl. BVerwG, U.v. 27.9.2018 - 7 C 24/16 - NVwZ 2019, 410 ff.; BVerwG, B.v. 11.1.1991 - 7 B 102.90 - BayVBl. 1991 375; NdsOVG, B.v. 27.2.2012 - 12 LA 75/11 - juris Rn. 12).

    Zwar ist ein vom Betreiber vorgelegtes Gutachten rechtlich als Parteivortrag zu behandeln, das bedeutet aber nicht, dass Privatgutachten dem Gericht nicht die notwendige Sachkunde vermitteln und zur Grundlage einer Entscheidung gemacht werden können; insbesondere muss ein weiteres Sachverständigengutachten nicht eingeholt werden, wenn das Gericht ein vorliegendes Gutachten für ausreichend erachtet (vgl. § 98 VwGO i.V.m. §§ 404, 412 Abs. 1 ZPO; BayVGH, B.v. 2.8.2018 - 22 CS 18.1258 - juris Rn. 22; BayVGH, B.v. 4.2.2019 - 22 ZB 18.1347 - juris Rn. 20; NdsOVG, U.v. 3.4.2019 - 12 LB 238/17 - BeckRS 2019, 26055 Rn. 35, 97; NdsOVG, B.v. 27.2.2012 - 12 LA 75/11 - juris Rn. 15).

  • VGH Bayern, 29.09.2022 - 22 ZB 20.2224

    Nachbarklage gegen Erweiterung einer Hähnchenmastanlage im Außenbereich

    Nur auf dieser Grundlage lassen sich - wiederum anhand der Vorgaben der GIRL 2008 - qualifizierte Aussagen zu den Geruchsimmissionswerten treffen (so im Ergebnis auch NdsOVG, B.v. 27.2.2012 - 12 LA 75/11 - juris Rn. 17).
  • OVG Niedersachsen, 11.03.2015 - 12 ME 113/14

    Bebauungsplan; Immissionsschutzrechtliche Genehmigung; Lärm; Maststallanlage;

    In dem Fall, in dem - wie hier - Dritte die einem Begünstigten (hier der Beigeladenen) erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung angreifen, kommt es grundsätzlich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit auf die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Genehmigungsbescheids in Gestalt des Widerspruchsbescheids - hier vom 11. Dezember 2014 - an (vgl. nur BVerwG, Beschl. v. 23.4.1998 - 4 B 40.98 -, NVwZ 1988, 1179; v. 11.1.1991 - 7 B 102.90 -, UPR 1991, 235; Beschl. d. Sen. v. 27.2.2012 - 12 LA 75/11 -, juris).
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